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Nachrichten aus der Pflege | 28. August 2018

SOFORT bedeutet in der Altenpflege: vielleicht Januar 2019

Im Herbst 2017 wurde aus den Reihen der CDU ein Sofortprogramm für mehr Pflegefachkräfte in Altenheimen angekündigt. Minister Jens Spahn erwartet, dass im Januar 2019 die ersten Stellen besetzt werden. Um diese Erwartung zu erfüllen müssen in seinem Haus jetzt die Ärmel hoch gekrempelt werden.

Jedes Altenheim in Deutschland soll vom Sofortprogramm profitieren können. Bis zu 40 Bewohner*innen wird eine halbe, bei mehr als 120 Bewohner*innen sogar zwei Pflegestellen zusätzlich angeboten. So könnten 13000 zusätzliche Pflegekräfte finanziert werden. Ziel ist es, insbesondere den Aufwand im Zusammenhang mit der medizinischen Behandlungspflege besser abzudecken. „Die Pflegeeinrichtungen haben die Möglichkeit, auf Antrag schnell und unbürokratisch diese zusätzlichen, vornehmlich durch Fachkräfte zu besetzenden, Stellen durch einen Zuschlag finanziert zu bekommen.“ Finanziert werden die zusätzlichen Stellen aus den Mittel der Krankenversicherung.
Beim Tag der offenen Tür des Gesundheitsministeriums am 26. August sagte Jens Spahn zum Sofortprogramm: "Das tritt zum 1.1.2019 in Kraft und ich gehe davon aus, dass im Januar die ersten Pflegefachkräfte eingestellt werden."

Erfahrungen mit früheren Gesetzesreformen lehren: Es müssen Durchführungsvorschriften entwickelt, Zuständigkeiten geklärt und Adressen bestimmt werden, damit Heimleitungen Anträge stellen können. Offen ist auch noch, wie in einem „Verwendungsnachweis“ gezeigt werden könnte, dass die zusätzlich finanzierten Stellen auch wirklich nicht zum Stopfen von Personalengpässen verwendet werden. Die Klärung dieser und ähnlicher Fragen ist der Selbstverwanltung im Gesundheitswesen übertragen worden. Zeitplan: Bis Ende Oktober müsste das Meiste geklärt werden. Dann könnten Altenheime im November Stellen ausschreiben. Vorstellungsgespräche und Einstellungsformalitäten ... und Einstellungen im Januar 2019.
In einer Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände ist zu lesen: „Die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahme ist mit einem hohen Verwaltungsaufwand verbunden (monatliche Auszahlung des Vergütungszuschlags, Bericht an das BMG, Nachweisverfahren). Es ist zu befürchten, dass sich der mit der Umsetzung verbundene Verwaltungsaufwand hemmend auf die Inanspruchnahme in den Einrichtungen auswirken wird.“
Um die Hoffnung des Ministers auf erste Einstellungen im Januar zu erfüllen, muss vor allem im Ministerium noch viel getan werden.

Schon im April 2018 wies Jens Spahn darauf hin, dass es nötig ist Pflegefachkräfte zurück in die Altenpflege zu holen, die den Beruf verlassen haben. Ein wichtiger Grund könnten spezielle Arbeitszeitmodelle für die Stellen des Sofortprogramms sein. Zum Beispiel: 2 halbe Stellen mit Gleitzeit, nur Montags bis Freitags, ohne Spät- oder Nachtschichten. Es wäre hilfreich, wenn das Ministerium derlei Modelle ausarbeiten und den Heimbetreibern an die Hand geben könnte.

An all diesen Details müsste gearbeitet werden – doch von solchen Arbeiten ist nichts öffentlich bekannt.

Erklärungen zum Sofortprogramm Altenpflege beim Bundesgesundheitsministerium (Link geprüft am 28. August 2018)
Am Tag der offenen Tür konnte ich selbst Fragen stellen und habe die Antwort des Ministers gleich notiert.
Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände: Stellungnahme zu dem Referentenentwurf eines Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetzes - PpSG vom 6. Juli 2018.
Jens Spahn und die Pflege, unser Beitrag vom 3. April 2018.

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Letzte Aktualisierung: 06.10.2018