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Stichwort | BRi = Begutachtungsrichtlinien

Der Hilfebedarf von Pflegebedürftigen ist unterschiedlich groß. Also muss es eine Begutachtung geben, um den Grad der noch vorhandenen Selbstständigkeit einzuschätzen. Im SGB XI wurde festgelegt, das dafür zu sorgen ist, dass in Kiel oder Passau, in Rottach-Egern oder Kampen alle nach den gleichen Maßstäben also fair begutachtet werden und gleiche Chancen auf Leistungen aus der Pflegeversicherung haben sollen.
2016 bekommen fast 2.500.000 Menschen Leistungen aus der Pflegeversicherung: wenn es fair zu gehen soll, müssen die Vorschriften umfangreich sein. Die Broschüre mit den
Richtlinien zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit sowie zur pflegefachlichen Konkretisierung der Inhalte des Begutachtungsinstruments nach dem Elften Buch des Sozialgesetzbuches (Begutachtungs-Richtlinien – BRi) vom 15.04.20161
hat mehr als 250 Seiten.

An der Entwicklung der BRi wurden Bundesverbände der Pflegeberufe, Freie Wohlfahrtspflege, Träger der Sozialhilfe und andere beteiligt. Irgendwie mitberaten durften „auf Bundesebene maßgebliche Organisationen für die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe der pflegebedürftigen und behinderten Menschen” (BRi, 2016, Seite 3).

Zu den neuen Pflegegraden gibt es noch viele Detailfragen, es ist zu erwarten, dass in über 250 Seiten Begutachtungsrichtlinien noch die ein oder andere missverständlich Formulierung steckt. Darüber hinaus: jede Entscheidung der Pflegekassen kann vor Sozialgerichten beklagt werden. Auch solche Entscheidungen werden gelegentlich Änderungen nötig machen. Zitat: Die „Begutachtungs-Richtlinien werden auch in Zukunft unter Berücksichtigung von Erkenntnissen, insbesondere der Pflegewissenschaft, der Medizin und der Rechtsprechung weiter zu entwickeln sein.“ (BRi, 2016, Seite 3) So wurde es auch mit den Vorschriften zur Einstufung in die Pflegestufen gemacht.

Wer es ganz genau wissen möchte:
– MDS und GKV, 2016:
Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuches (Begutachtungs-Richtlinien – BRi) vom August 2016, Essen/Berlin; Der Text steht auch als pdf-Logo-Datei zum download bereit (Link besucht am 8. November 2016).


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Letzte Aktualisierung: 29.12.2016