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📖 Stichwort | BRi = Begutachtungsrichtlinien

Der Hilfebedarf von PflegebedĂŒrftigen ist unterschiedlich groß. Also muss es eine Begutachtung geben, um den Grad der noch vorhandenen SelbststĂ€ndigkeit einzuschĂ€tzen. Im SGB XI wurde festgelegt, das dafĂŒr zu sorgen ist, dass in Kiel oder Passau, in Rottach-Egern oder Kampen alle nach den gleichen MaßstĂ€ben also fair begutachtet werden und gleiche Chancen auf Leistungen aus der Pflegeversicherung haben sollen.
2017 bekommen fast drei Millionen Menschen Leistungen aus der Pflegeversicherung. Im Jahr 2018 begutachtete der MDK „zwei Millionen Versicherte zur Feststellung des Grads der PflegebedĂŒrftigkeit.“ (MDS, 2019b) Ein Verfahren, dass fĂŒr Millionen von Menschen angewandt wird, kann nicht ohne bĂŒrokratische HĂŒrden sein. Wenn es fair zu gehen soll, mĂŒssen die Vorschriften umfangreich sein. Die BroschĂŒre mit den
Richtlinien zum Verfahren der Feststellung der PflegebedĂŒrftigkeit sowie zur pflegefachlichen Konkretisierung der Inhalte des Begutachtungsinstruments nach dem Elften Buch des Sozialgesetzbuches (Begutachtungs-Richtlinien – BRi)
hat etwa 250 Seiten.

An der Entwicklung der BRi wurden BundesverbĂ€nde der Pflegeberufe, Freie Wohlfahrtspflege, TrĂ€ger der Sozialhilfe und andere beteiligt. Irgendwie mitberaten durften „der auf Bundesebene maßgeblichen Organisationen für die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe der pflegebedĂŒrftigen und behinderten Menschen” (BRi, 2017, Seite 6).

Zu den neuen Pflegegraden gibt es noch viele Detailfragen, es ist zu erwarten, dass in ĂŒber 250 Seiten Begutachtungsrichtlinien noch die ein oder andere missverstĂ€ndlich Formulierung steckt. DarĂŒber hinaus: jede Entscheidung der Pflegekassen kann vor Sozialgerichten beklagt werden. Auch solche Entscheidungen werden gelegentlich Änderungen nötig machen. Zitat: Die „Begutachtungs-Richtlinien werden auch in Zukunft unter BerĂŒcksichtigung von Erkenntnissen, insbesondere der Pflegewissenschaft, der Medizin und der Rechtsprechung weiter zu entwickeln sein.“ (BRi, 2016, Seite 7) So wurde es auch mit den Vorschriften zur Einstufung in die Pflegestufen gemacht.

Wer es ganz genau wissen möchte:
– MDS und GKV:
Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Feststellung der PflegebedĂŒrftigkeit nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuches (Begutachtungs-Richtlinien – BRi), Essen/Berlin; Der Text steht auch als pdf-Logo-Datei zum download bereit (Link geprĂŒft am 20.12.2019).



Quelle:
– MDS, 2019b (Pressemitteilung)
[ausfĂŒhrliche Quellenangaben]

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Letzte Aktualisierung: 12.06.2020