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Überleitung:
Pflegestufen ⇒ Pflegegrade

Grafik zur ÜberleitungIm Dezember 2015 beziehen ~ 2 900 000 Menschen Leistungen aus der Pflegeversicherung (DESTATIS, 2017). Bei Ihnen wird, „ohne neuerliche Begutachtung automatisch zum 1. Januar 2017 in das neue System übergeleitet. Bis Ende 2016 sollen die Pflegekassen alle Versicherten schriftlich über den neuen Pflegegrad informieren. Ab Januar werden die geänderten Zahlungen automatisch berechnet und ausgezahlt. (FAZ, 2016)
Es gilt die Formel: Menschen mit ausschließlich körperlichen Einschränkungen erhalten den nächsthöheren Pflegegrad. So erhalten Menschen mit Pflegestufe I nach der Überleitung Pflegegrad 2“ (blaue Pfeile). Personen denen die erheblich eingeschränkte Alltagskompetenz bescheinigt wurde „kommen automatisch in den übernächsten Pflegegrad: ... Pflegestufe 0 wird in Pflegegrad 2“ übergeleitet (grüne Pfeile).
„Gleichzeitig stellt das Gesetz niemanden schlechter, der bisher schon Leistungen bezieht.“ (Bestandsschutz).

Stationäre Versorgung

Beträge zur Überleitung stationärWer im Altenheim wohnt muss einen Eigenanteil zahlen. Auch hier greift der Bestandsschutz. Es kann also für die Pflegebedürftigen und ihre Familien nicht teurer werden.
Für Menschen, die in einem Altenheim leben, zahlen die Pflegekassen einen Zuschuss zu den Pflegekosten direkt an die Einrichtungen. Die meisten Beträge werden ab 2017 erhöht, so dass die Häuser (fast immer) zur Versorgung der Pflegebedürftigen ab 2017 mehr Geld einplanen können. Leider gibt es bei den Leistungen an die Altenheime keinen Bestandsschutz. In der Tabelle sind die beiden Konstellationen markiert, die geringere monatliche Zahlungen mit sich bringen (BMG 2016c, Seite 19; Graber-Dünow 2017). Eine Anfrage beim Patientenbeauftragten brachte den Hinweis, dass auch in Zukunft die Kostenträger zu finanzieren hätten, was wirtschaftlich nachvollziehbar ist und von den Heimen in die Pflegesatzverhandlungen eingebracht wird. Einrichtungen, die durch die geminderten Zahlungen in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, könnten um einen vorgezogenen Termin für die turnusgemäßen Pflegesatzverhandlungen nachsuchen (§85 (7) SGB XI).

Es sind in einzelnen Fällen Schwierigkeiten zu erwarten, in denen die politisch zugesagte Bestandsgarantie eingeklagt werden muss.

Wer noch in 2016 einen Antrag gestellt hat wird, auch wenn die Begutachtung erst im Jahr 2017 durchgeführt wird, „nach dem alten System begutachtet.“ (VdK, 2016b)

Hinweise zu den Copyrights der beiden Grafiken.
Quellen:
– BMG, 2015
– BMG, 2016a
– BMG, 2016b
– BMG, 2016c
– Caritas in NRW, 2016
– Der Paritätische, 2016
– DESTATIS, 2017
– Deutschlandfunk (DLF), 2016a
– FAZ, 2016
– Graber-Dünow, 2017
– VdK, 2016
– VdK, 2016b
[ausführliche Quellenangaben]

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Letzte Aktualisierung: 11.04.2017