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Überleitung: Pflegestufen ⇒ Pflegegrade

Grafik zur Überleitung2016 beziehen über 2,7 Millionen Menschen Leistungen aus der Pflegeversicherung. Bei Ihnen wird, „ohne neuerliche Begutachtung automatisch zum 1. Januar 2017 in das neue System übergeleitet. Bis Ende 2016 sollen die Pflegekassen alle Versicherten schriftlich über den neuen Pflegegrad informieren. Ab Januar werden die geänderten Zahlungen automatisch berechnet und ausgezahlt. (FAZ, 2016)
Es gilt die Formel: Menschen mit ausschließlich körperlichen Einschränkungen erhalten den nächsthöheren Pflegegrad. So erhalten Menschen mit Pflegestufe I nach der Überleitung Pflegegrad 2“ (blaue Pfeile). Personen denen die erheblich eingeschränkte Alltagskompetenz bescheinigt wurde „kommen automatisch in den übernächsten Pflegegrad: ... Pflegestufe 0 wird in Pflegegrad 2“ übergeleitet (grüne Pfeile).
„Gleichzeitig stellt das Gesetz niemanden schlechter, der bisher schon Leistungen bezieht.“ (Bestandsschutz). Der VdK bekräftigt den Hinweis auf den Bestandsschutz noch im September 2016.

Stationäre Versorgung

Für Menschen, die in einem Altenheim leben, zahlen die Pflegekassen einen Zuschuss zu den Pflegekosten. Die meisten Beträge werden ab 2017 erhöht, so dass die Häuser (fast immer) zur Versorgung der Pflegebedürftigen ab 2017 mehr Geld einplanen können. Wer schon 2016 in stationär versorgt wird, bekommt die Leistungen der Pflegekassen automatisch an das neue System der Pflegegrade angepasst. Auch dabei gilt der Bestandsschutz: niemand bekommt ab 2017 weniger als zuvor (in der Grafik mit „*“ gekennzeichnet). Leider gibt es zum Bestandsschutz bei den Leistungen an die Altenheim widersprüchliche Aussagen. In der Tabelle ist die Auffassung der Caritas NRW dargestellt. In einer Broschüre des Gesundheitsministeriums (BMG 2016c, Seite 19) werden niedrigere Beträge angegeben.
Beträge zur Überleitung stationärWer im Altenheim wohnt muss einen Eigenanteil zahlen. Auch hier greift der Bestandsschutz. Es kann also nicht teurer werden. Die Pflegeeinrichtungen wurden verpflichtet, alle Bewohner*innen (oder die Angehörigen) bis Ende November 2016 über die neuen Pflegegrade, die Zahlungen der Pflegekassen und die Eigenanteile zu informieren.

Anmerkung:
Um die Folgen der Bestandsgarantie wird ab Sommer 2016 öffentlich diskutiert.
Kann es sinnvoll sein, noch 2016 einen Antrag auf eine Pflegestufe zu stellen, um möglichen Schwierigkeiten, die sich aus den Pflegegraden ergeben, auszuweichen?
Die meisten Menschen, die im September 2016 die Voraussetzungen für Pflegestufe 0 / Pflegestufe 1 nicht erfüllen, werden auch im Oktober oder November wenig Chancen haben. Zwar ist die Einstufung kostenfrei, bedeutet für Pflegebedürftige und Angehörige aber oft Stress. Wollen Sie sich das wirklich antun, wenn höchstwahrscheinlich nichts dabei heraus kommt? Wer in Folge einer Demenz oder ähnlichem auf Hilfe angewiesen ist, wird grundsätzlich ab 2017 bessere Chancen auf Leistungen aus der Pflegeversicherung haben.
Komplizierter wird es bei den Zahlungen für die stationäre Versorgung im Altenheim. E. Brysch (DLF, 2016a) hat errechnet das Menschen mit wenig Pflegebedarf, ohne eingeschränkte Alltagskompetenz nach den neuen Regelungen höhere „Eigenanteile“ zahlen müssen. Der Paritätische titelt: „Heimbewohner dürften keine Leistungskürzungen erwarten“.

Es sind in einzelnen Fällen Schwierigkeiten zu erwarten, in denen die politisch zugesagte Bestandsgarantie eingeklagt werden muss.

Wer noch in 2016 einen Antrag gestellt hat wird, auch wenn die Begutachtung erst im Jahr 2017 durchgeführt wird, „nach dem alten System begutachtet.“ (VdK, 2016b)

Hinweise zu denCopyrights der beiden Grafiken auf dieser Seite.
Quellen:
– BMG, 2015
– BMG, 2016a
– BMG, 2016b
– Caritas in NRW, 2016
– Der Paritätische, 2016
– Deutschlandfunk (DLF), 2016a
– FAZ, 2016
– VdK, 2016
– VdK, 2016b
[ausführliche Quellenangaben]

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Letzte Aktualisierung: 18.01.2017