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Stichwort | Pflegestufe ⇒ Pflegegrad | Bestandsschutz

Aus dem Bundesgesundheitsministerium kommt eine klare Bot­schaft: Mit der Ein­führung der Pflege­grade wird niemand schlechter gestellt, „der bisher schon Leistungen bezieht“.
Anders ausgedrückt: wer am 31.12.2016 berechtigt ist, Leistungen aus der Pflege­versicherung zu beziehen, kann ab 1.1.2017 vielleicht mehr, keines­falls aber weniger bekommen. Das wird auch in der FAZ im Dezember 2016 bestätigt.
Beträge zur Überleitung stationärBei der Über­leitung in der stationären Ver­sorgung machen sich die Regel­ungen zum Bestands­schutz in zwei Fällen (in der Grafik mit „*“ markiert) bemerkbar.
Im Sommer 2016 kamen Fragen zu den „Eigen­anteilen“ von manchen Alten­heim­bewohnern auf. In einer Hand­reichung hat das Bundes­gesundheits­ministrium auch für solche Fälle den Bestands­schutz bekräftigt. Der Paritätische titelt: „Heim­bewohner dürften keine Leistungs­kürzungen erwarten“. Es sind in einzelnen Fällen Schwierig­keiten zu erwarten, in denen die politisch zugesagte Bestands­garantie eingeklagt werden muss.

Eines der wichtigsten Ziele bei der Umstellung die Pflege­versicherung von Pflege­stufen auf Pflege­grade, ist es, Demenz­kranke besser zu stellen. Bei vielen Menschen sind körper­liche Gebrechen der haupt­sächliche Grund für Pflege­bedürftig­keit. Für sie kann es sinnvoll sein, einen Antrag zur Ein­stufung oder Höher­stufung noch 2016 zu stellen.
Auch wer 2016 noch keine Aner­kennung der ein­geschränkten Alltags­kompetenz bewilligt bekommen hat, sollte die Chancen dazu ausloten.

Wer noch in 2016 einen Antrag gestellt hat wird, auch wenn die Begut­achtung erst im Jahr 2017 durch­geführt wird, „nach dem alten System begutachtet.“ (VdK, 2016b)

Im November 2017 weist Ulrike Mascher (VdK) darauf hin, dass Pflege­bedürftige, die mit vor allem körper­lichen Einschränkungen leben, mit den Pflege­graden möglicherweise weniger Leistungen bekommen, als nach dem alten System. Hinzu komme, dass die Ansprüche auf Leistungen zwar erweitert wurden, es sei aber an vielen Orten nicht möglich Anbieter für Kurz­zeit­pflege, Ver­hinder­ungs­pflege, Haus­wirtschaft oder Betreuung zu finden. (Pokraka, 2017)

Quellen:
– BMG, 2016a
– Caritas in NRW, 2016
– Der Paritätische, 2016
– FAZ, 2016
– Pokraka, Daniel (2017)
– Süddeutsche Zeitung, 2015
– VdK, 2016b
[ausführliche Quellenangaben]

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Letzte Aktualisierung: 23.10.2018