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Stichwort | Pflegezeit

Pflegezeit [Gesetzestext] meint die Freistellung der Angestellten von der Arbeit, damit sie nahe Angehörige pflegen können.

Im Pflegezeitgesetz (PflegeZG) werden verschiedene Formen der Arbeitsbereiung unterschieden.

Die kurzzeitige Arbeitsverhinderung (§ 2 PflegeZG) meint die Arbeitsbefreiung bis zu 10 Tagen, um „in einer akut aufgetretenen Pflegesituation“ pflegen und/oder die Pflege organisieren zu können. Arbeitgeber können eine ärztliche Bescheinigung über die Notwendigkeit der Pflege verlangen. „Werden Angehörige akut pflegebedürftig, besteht das Recht, bis zu 10 Arbeitstage der Arbeit fern zu bleiben, um für nahe Angehörige eine bedarfsgerechte Pflege zu organisieren oder eine pflegerische Versorgung in dieser Zeit sicherzustellen. Dieser Anspruch besteht unabhängig von der Größe des Unternehmens. Für diese Zeit ist eine Lohnersatzleistung – das Pflegeunterstützungsgeld [§ 44a SGB XI Absatz 3] – vorgesehen.“ (1)
Als Pflegezeit wird auch die geplante Befreiung von der Arbeit bis zu 24 Monaten (§§ 3 und 4 PflegeZG). Es kann in dieser Zeit auch Teilzeit gearbeitet werden. Es gibt Möglichkeiten dies mit Steuergeldern bezuschussen zu lassen.
Für die Begleitung schwerstkranker Angehöriger in der letzten Lebensphase „zu Hause oder in einem Hospiz .. haben nahe Angehörige einen Rechtsanspruch darauf, drei Monate lang weniger zu arbeiten oder auch ganz auszusetzen.“ (1)

Eine Grafik aus dem Ministerium macht es etwas anschaulicher.
Manche dieser Regelungen gelten nur für Betriebe mit mehr als 15 oder mehr als 25 Angestellten.
Besonderer Kündigungsschutz gilt meist vom Tag der Ankündigung bis zum letzten Tag der Arbeitsbefreiung.

Das PflegeZG wurde federführend im Bundesfamilienministerium entwickelt. Dort gibt es Informationsmaterial und Möglichkeiten telefonisch 030-201 791 30 oder schriftlich Fragen zu stellen.
Auch die Pflegestützpunkte sollen zu den unterschiedlichen Arten der Pflegezeit und den zugehörigen Unterstützungsleistungen beraten.

Das Pflegezeitgesetz wurde zu Zeiten der Pflegestufen geschaffen. Seit Januar 2017 gibt es keine Pflegestufen, sondern das neue System der Pflegegrade. Uns ist nicht bekannt, dass dieser Pflegereformschritt an den Regelungen zur Pflegezeit etwas ändern würde.

Im wirklichen Leben spielt nicht nur eine Rolle, was im Gesetz steht, sondern auch, welche Reaktionen im Betrieb zu erwarten sind. Es ist zu vermuten, dass in den allermeisten Unternehmen noch nie Leistungen nach dem PflegeZG beantragt und in Anspruch genommen wurden. Es ist vielleicht eine gute Idee, nicht sofort die Vorgesetzten anzusprechen, sondern zuerst bei Betriebsrat, Personal- oder Mitarbeitervertretung vorzufühlen.
Georg Paaßen

! Diese Erklärungen sind nur als allgemeine Information gedacht. Wie in allen juristischen Fragen empfehlen wir Ihnen dringend Ihre individuelle Situation von einer qualifizierten Rechtsberatung (Berufsverbände, Verbraucherberatung, Rechtsanwälte) prüfen zu lassen. !


Quelle:
(1) Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg, 2017, Seite 11
[ausführliche Quellenangaben]

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Letzte Aktualisierung: 20.10.2017