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Informationen zu den Pflegegraden

qr-CodeIm fünf-stufigen System der Pflegegrade können vor allem die Bedürfnisse von Demenzkranken bei der Einstufung besser berück­sichtigt werden als in den alten Pflegestufen (bis Ende 2016).
Mit dem Pflegegrad 1 wurden die Voraus­setzungen, um überhaupt Leistungen aus der Pflege­versicherung (SGB XI) zu bekommen, deutlich gesenkt. Im Oktober 2017 wird ein Rekord vermeldet: erstmals haben über 3 Millionen Pflege­bedürftige einen Pflegegrad. (Fricke, 2017)
Wie kann ich einen Pflegegrad beantragen?
Was zahlt die Pflegekasse bei Pflegegrad 2?
Was ist bei einem Widerspruch gegen den Pflegegrad zu bedenken?
Die Definitionen zu den Pflegegraden aus dem Gesetz zur Pflegeversicherung (§15 SGB XI) helfen bei diesen Fragen wenig weiter.
Auf unseren Internet­seiten geht es ausschließlich um die gesetzliche Pflege­versicherung in Deutschland.

Bei allen Pflegegraden gibt es den Entlastungsbetrag (125 €/Monat), der mit einem anerkannten Pflege­dienst/haus­wirt­schaft­lichen Dienst abgerechnet werden kann. Meistens werden in diesem Rahmen haus­wirt­schaftliche Hilfen oder Betreuungs­leistungen vereinbart. Ob auch bei Ihnen in erreichbarer Nähe passende Angebote gemacht werden? Skepsis ist angebracht. Ein Bericht aus Drensteinfurt (15000 Einw.) zeigt: alle drei Pflegedienste im Ort melden: „Keine Kapazitäten frei.“ (WN, 2018) Das bestätigt Klagen, die aus ganz Deutschland seit 2017 immer häufger zu hören sind: weder für hauswirtschaftliche, noch für pflegerische Aufgaben ist ausreichend Personal zu finden. Bis Ende 2018 könnte es möglich sein, noch Ansprüche aus 2016 geltend zu machen (NWZ, 2018).
Ab Pflegegrad 1 werden auch monatlich 40 € für Zum Verbrauch bestimmte Pflege­hilfs­mittel zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus finanzieren die Pflegekassen unter­schied­liche Formen der Pflegeberatung – auch für pflegende Angehörige.
Alle, denen mindestens Pflegegrad 2 zuge­standen wurde, haben Anspruch auf Pflegegeld beziehungs­weise Sachleistungen. Wir haben für Sie eine Übersicht zu den Geld­beträgen und vielen weiteren Leistungen zusammen gestellt.

Allgemein zum Pflegegeld:
„Da die tatsächlichen Kosten für die Pflege das gebührende Pflegegeld in den meisten Fällen übersteigen, kann das Pflegegeld nur als pauschalierter Beitrag zu den Kosten der erforderlichen Pflege verstanden werden.“ Dieser Satz stammt von www.gesundheit.gv.at und zeigt, dass sich nicht nur der Gesetzgeber in Deutschland mit der Unterstützung der informellen Pflege schwer tut.

Die Pflegekasse greift bei den Kosten für Umbaumaßnahmen unter die Arme. Das könnte ein Handlauf im Flur, ein Treppen­lifter oder eine Rampe zur Straße sein. Auch die Kosten für einen Umzug in eine behinderten­gerechte Wohnung können (teilweise) übernommen werden.
Ein elektrisch höhen­verstellbares Krankenbett wird gesetzlich nicht zu den Umbau­maßnahmen gerechnet, sondern ist ein Hilfsmittel. Hilfsmittel können ärztlich verordnet und von der Kranken- bzw. Pflegekasse bezahlt werden.
Wer pflege­bedürftigen Nachbarn oder Angehörigen („nicht gewerblich“) hilft, ist über die Pflege­versicherung in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Die Pflegekassen zahlen für pflegende Angehörige unter Umständen Rentenbeiträge. Voraus­setzungen: für die pflegerischen Hilfen bei ein oder mehreren Pflegebedürftigen, denen mindestens Pflegegrad 2 zugestanden wurde, werden regelmäßig mehr als 10 Stunden pro Woche, an zwei verschiedenen Tagen aufgewendet.
Trotz der vielen Möglich­keiten die die Pflege­versicherung bietet: die Leistungen sind begrenzt – viele Pflegebedürftige könnten mit diesen Zahlungen nur einen Teil der Hilfen finanzieren, die nötig sind.

Punkt Antrag auf einen Pflegegrad

Der Antrag auf einen Pflegegrad muss bei der Pflegekasse gestellt werden. Das machen Sie am Besten schriftlich (Muster). Nach einem Erst–Antrag muss die Pflegekasse innerhalb von 25 Arbeitstagen den schriftlichen Bescheid zustellen. Im April 2018 meldet die Verbraucherzentrale NRW, dass es zur Bearbeitungsfrist nur selten Beschwerden gebe. (Gräber 2018a)
Wenn seit der letzten Begutachtung durch den MDK die Selbstständigkeit deutlich nachgelassen hat, sollte eine Höherstufung beantragt werden.
Im Auftrag der Pflegekassen kommen (meist) MDK–Mitarbeitende zur Begutachtung in die Wohnung der Antrag­stellenden. Es muss beurteilt werden, wie weit die Selbst­ständig­keit erhalten ist. Dazu wurden die Verricht­ungen des Alltags in acht Module und 65 Merkmale eingeteilt. Sie sehen: wieviel Stunden für die Pflege aufgewandt werden müssen, also der Zeitaufwand der bei den Pflegestufen so wichtig war, spielt keine Rolle mehr.
Die TK in Rheinland-Pfalz meldet, in 2017 habe sie 18 % mehr Erstanträge als im Vorjahr bearbeitet (Ärzte Zeitung, 2018b).
Falls Sie mit dem bewilligten Pflegegrad nicht einverstanden sind, können Sie fristgerecht Widerspruch einlegen (Muster). Dazu können wir Sie individuell beraten.

Punkt Zukunft der Pflegeversicherung

Zu den Pflegegraden wird es auch 2019 noch viele offene Detailfragen geben. Es ist zu erwarten, dass in über 250 Seiten Begutachtungsrichtlinien (BRi) noch die ein oder andere missverständlich Formulierung steckt. Darüber hinaus: Jede Entscheidung der Pflegekassen kann vor Sozialgerichten beklagt werden. Auch solche Entscheidungen werden gelegentliche Änderungen nötig machen. Zitat: Die „Begutachtungs-Richtlinien werden auch in Zukunft unter Berück­sichtigung von Erkenntnissen, insbesondere der Pflege­wissenschaft, der Medizin und der Rechtsprechung weiter zu entwickeln sein.“ (BRi, 2016, Seite 6) So wurde es auch mit den Vorschriften zur Einstufung in die Pflegestufen gemacht.
Im Herbst 2017 berichtet der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK), dass 2017 zusätzlich über 400000 Menschen erstmals Leistungen aus der Pflege­versicherung erhalten (Quadbeck, 2017).
Ulrike Mascher (VdK): „Wir sind sehr froh über die ersten Ergebnisse der Pflegereform. Das Grundproblem ist aber ungelöst“: Es stehen zu wenige Pflegepersonen für zu viele Pflegebedürftige zur Verfügung (NOZ, 2017). Nach zehn Monaten mit den Pflegegraden melden die Gesundheitsbehörden Hamburgs: „Deutlich mehr Personal in Hamburgs Pflegeheimen“ (Hamburg, 2017). Auch dies ist eine Folge der seit 2017 ausgeweiteten Leistungen der Pflegeversicherung.
Diese erfreulichen Entwicklungen läßt Risiken und Nebenwirkungen erwarten: „Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff ist derzeit noch auf ausgesprochen unglückliche Art und Weise mit den alten Personalbemessungsstrukturen des Pflegestufensystems in der stationären Pflege verknüpft“ (Caritas, 2017)... was innerhalb eines Jahres voraussichtlich dazu führen wird, dass deutlich weniger Personal in den Altenheimen die gleiche Arbeit wird machen müssen. Im Mai 2018 verkündet Gesundheitsminister Jens Spahn, dass noch nie so viele Menschen wie heute, mit Leistungen aus der Pflegeversicherung unterstützt werden. Das koste mehr als erwartet. Darüber hinaus: Verbesserungen der Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte werden auch höhere Kosten verursachen. Der Minister bringt eine weitere Steigerung der Beiträge zur Pflegeversicherung ins Gespräch. (SZ, 2018a)
In Berlin wird 2016 verlautbart, dass verbindliche Personalschlüssel in der (Alten)Pflege im Jahr 2020 beschlossen werden sollen (Deutscher Bundestag, 2016).

VdK und DGB fordern mit anderen Organisationen seit Jahren die Einnahmen der gesetzlichen Pflegeversicherung zu verbessern. Deshalb solle eine Bürgerversicherung eingeführt werden, in die auch diejenigen einzahlen, die Mitgleider der privaten Krankenversicherungen sind (VdK, 2014).
Kristiana Ludwig schreibt 2018 in der Süddeutschen Zeitung: „Der Staat muss Pflege endlich als Daseinsvorsorge begreifen. Eine Pflege-Vollversicherung wird alle Bürger mehr kosten, aber auch alle besser absichern,“ fordert also eine deutliche Ausweitung der Leistungen der Pflegeversicherung (Ludwig, 2018). In der taz reflektiert Christoph Lixenfeld Erfahrungen aus Schweden. Er argumentiert, dass die Pflegeversicherung Ursache für viele Probleme in Deutschlands Altenhilfe sei. Er fordert: Pflegeversicherung abschaffen! (Lixenfeld, 2018)

Im Sommer 2018 bringen Grüne und Linke das Thema pflegebedingte Eigenanteile in Altenheimen in den Gesundheitsausschuss des Bundestags. Eine Reform brachte Januar 2017 einen Einheitsbetrag von 580 €. Abhängig vom Bundesland müssen im April 2018 sehr unterschiedliche Beträge gezahlt werden. Im Durchschnitt sind gut 600 € pro Monat fällig – von 237 € in Thüringen bis 872 € in Berlin (Süddeutsche, 2018b). Es wird diskutiert, die Höhe des Eigenanteils zu deckeln oder private Pflege–Zusatzversicherungen auch für diese Kosten einzuführen (HiB, 2018).

Punkt Pflegenoten | Qualitätsberichte

Wer professionelle Unterstützung sucht, findet in der Regel mehrere Altenheime oder Pflegedienste in der Umgebung. Es ist schwer „von außen“ zu erkennen, welche Einrichtung den passenden Service bietet. Bei dieser Entscheidung sollen die Pflegenoten helfen. In bestehenden System, das 2009 eingeführt wurde, müssen die Prüfteams vom MDK nach übermäßig bürokratischen und lebensfremden Regeln vor allem prüfen, was in den Akten der Einrichtungen steht.(FR, 2017)
Im Sprachgegrauch der Medizinischen Dienste (MDK) zeigen die Pflegenoten die Ergebnisse der Pflegequalitätsprüfungen. Die Forschungsaufträge zur Entwicklung der Instrumente zur Qualitätsprüfung und -darstellung für die ambulante und die stationäre Pflege wurden Anfang Januar 2017 vergeben. Bis zum August 2018 sollen Prüfinstrumente und Vorschläge für die zukünftige Information der Verbraucherinnen und Verbraucher über die Qualität von Pflegeeinrichtungen entwickelt werden. Die Einführung der neuen Instrumente und Verfahren ist ab 2019 vorgesehen. (MDS, 2018b) Im Juni 2018 kündigt Dr. Pick (MDS) verbindliche Neuereungen für Pflegeheime im Jahr 2019 und für ambulante Dienste im Jahr 2020 an. „Das neue Prüfverfahren wird noch viel stärker als bisher die bewohnerbezogene Qualität ins Zentrum der MDK-Qualitätsprüfung rücken. Im Fokus steht: Welche Pflegequalität kommt beim pflegebedürftigen Menschen tatsächlich an?“ „Die sogenannte Qualitätstransparenz – also das bisherige Darstellen der Pflegequalität in Pflegenoten – wird sich grundlegend verändern.“ (MDS, 2018a)

Punkt Pflegegrade bei Kindern

Die Begutachtung zur Ermittlung des Pflegegrads von Kindern, folgt besonderen Regeln. Dazu gibt es viele Erläuter­ungen in den Begut­achtungs­richtlinien (BRi) und sehr viele Einzel­fallent­scheidungen. Wir beschränken uns hier auf die Altenpflege.
... Details

Punkt Private Pflegezusatzversicherungen

Solche Policen gehen über die gesetzlich vorge­schriebenen Leistungen und Kosten hinaus. Das ist möglich, weil diese Verträge weitgehend ungeregelt sind. Bei einem Vergleich der Zeitschrift Ökotest (Mai 2017) wird auf einige Fallstricke hingewiesen: Es gibt Angebote, in denen keine Alters­rückstel­lungen gebildet werden. Mancher Vertrag verweigert Leistungen bei den besonders häufigen Pflegegraden 1, 2 und 3. Verträge, die nach den Regelungen des Pflege-Bahr staatlich bezuschusst werden, seien „oft ein teurer Flop“.
Viele Kund*innen erlebten zum Jahres­wechsel 2016/17 eine böse Über­raschung: die Prämien für die meisten Verträge wurden deutlich erhöht.


Quellen:
qr-Code erstellt mit www.goqr.me
– Ärzte Zeitung, 2018b
– BRi, 2016
– Caritas, 2017
– Deutscher Bundestag, 2016
– FAZ, 2016
– FR, 2017
– Fricke, 2017
– Gräber, 2018a
– hamburg.de, 2017
– HiB, Heute in Bundestag 2018
– Lixenfeld, 2018
– Ludwig, Kristiana, 2018
– MDS, 2018a
– MDS, 2018b
– Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) am 24. Oktober 2017
– NWZ, Nordwest Zeitung, 2018
– Ökotest, Mai 2017
– Quadbeck, 2017
– Süddeutsche Zeitung (SZ), 2018a
– VdK, 2014
[ausführliche Quellenangaben]

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Letzte Aktualisierung: 12.07.2018