Pflegegrad 5 – Fakten
Es gibt nur wenige Menschen, die mit so starken Einschränkungen leben müssen, dass Pflegegrad 5 zutreffen könnte. Ein Fallbeispiel:
Jemand ist kaum in der Lage im Bett die Liegeposition selbst zu verändern. Die „Selbstversorgung“ ist fast gar nicht möglich. Das muss übernommen werden. Es ist täglich Hilfe nötig um einige Stunden außerhalb des Betts verbringen zu können. Getränke und Mahlzeiten müssen, wegen einer Demenz, aufwendig angereicht werden. Auch in der Nacht sind Hilfen bei Positionswechseln und beim Umgang mit Ausscheidungen nötig ... Hier könnten die Voraussetzungen für den Pflegegrad 5 erfüllt sein. Allein wegen einer Demenz wird der Pflegegrad 5 kaum zu erreichen sein. Aber: Ohne zusätzlichen Hilfebedarf, der wegen einer Demenz besteht, ist Pflegegrad 5 auch nur wenig wahrscheinlich.
Die Versicherten müssen den Pflegegrad beantragen. Dazu genügt ein formloses Schreiben an die Pflegekasse, die über die Krankenkasse zu erreichen ist. „Leistunggsbeginn ist der Tag der Antragstellung“ (DAlzG, 2020b)
Mehr zum Antrag auf einen Pflegegrad... (Hier finden Sie auch einen Muster Brief.)
Seit 2017 gibt es für Pflegebedürftige, denen mindestens der Pflegegrad 2 zugestanden wird, regelmäßige Leistungen. Die wichtigsten sind:
- 📎 Pflegesachleistung (s.u.)
- 📎 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen (s.u.)
- 📎 Leistungen der Verhinderungspflege
- 📎 Bis zu 40€/Monat für Pflegehilfsmittel und mehr (§ 40 Abs. 1 bis 3 und Abs. 5 SGB XI)
- 📎 Zahlungen bei Umbaumaßnahmen
- 📎 Leistungen bei Kurzzeitpflege und vollstationärer Pflege (Altenheim)
- 📎 Zahlungen für Hauswirtschafts– oder Betreuungsleistungen (s.u.)
- 📎 Unter Umständen werden Beiträge zur Rentenversicherung oder Unfallversicherung für die Pflegepersonen gezahlt
Um den Pflegegrad 5 zu bekommen, müssen bei der Begutachtung mindestens 90 Gesamtpunkte erreicht werden. (§15 SGB XI ⇗)
Ausnahme: Bei Pflegebedürftigen, die rein nach Punkten den Pflegegrad 5 nicht erreichen, können besondere Bedarfskonstellationen anerkannt werden. Bisher führt ausschließlich die Gebrauchsunfähigkeit beider Arme und beider Beine automatisch zu Pflegegrad 5.
Im Auftrag der Pflegekassen kommen (meist) Pflegekräfte der MDK nach Hause. Sie sollen begutachten, wie weit die Selbstständigkeit der Antragstellenden erhalten ist. Dazu werden die Verrichtungen des Alltags in acht Module und 65 Merkmale eingeteilt. Sie sehen: wieviel Stunden für die Pflege aufgewandt werden müssen, also der Zeitaufwand der bei den Pflegestufen so wichtig war, spielt keine Rolle mehr.
Es ist eine gute Idee, vor der Begutachtung eine Liste zu machen: bei welchen Verrichtungen ist täglich die Unterstützung durch eine Pflegeperson nötig. Klappt ein nächtlicher Toilettengang ohne Hilfe? Auch was nicht täglich, sondern nur ein oder zwei mal pro Woche anfällt, gehört auf eine solche Liste. Es geht bei diesem Anlass um den wirklichen, alltäglichen Hilfebedarf. Auch wenn Sie sich beim Besuch der Gutachter*in fit fühlen: schildern Sie realistisch, was Ihnen Tag für Tag schwer fällt und vor allem bei welchen Tätigkeiten Sie ohne Hilfe gar nicht zurecht kommen. Die Begutachtung ist „kein geeigneter Zeitpunkt, um sich besonders stark zu zeigen.“ (Schmid, 2019; Seite 60). Im Dezember 2020 sind in NRW 48,3% der Pflegebedürftigen in Pflegegrad 3, 4 oder 5 eingestuft (Landesbetrieb IT NRW, 2021).
Weitere Gedanken zur Vorbereitung auf den MDK Besuch. Zur Begutachtung in Zeiten von Corona gibt es ein Infoblatt des MDK 
.
Alle gesetzlichen Pflegekassen, egal ob AOK ⇗, Barmer ⇗ oder IKK ⇗, sind an die Begutachtungsrichtlinien (BRi) gebunden. Die privaten Pflegeversicherungen müssen sich im Wesentlichen auch an diese Vorschriften halten. (Private Pflegezusatzversicherungen sind etwas völlig anderes.)
Es gibt viele verschiedene „Leistungsarten“ der Pflegeversicherung, wenn Pflegegrad 5 bewilligt wurde. Zur vollständigen Liste ...
Aktuelle Überlegungen zur Zukunft der Pflegeversicherung ...
Geldleistungen bei Pflegegrad 5
Übersicht:
💶 901€ Pflegegeld
💶 2095€ Sachleistung (mit anerkanntem Pflegedienst abrechnen; BMG 2023b; AOK, 2023)
💶 125€ Entlastungsbetrag (mit anerkanntem Pflegedienst abrechnen)
💶 40€ Pflegehilfsmittel (mit Sanitätshaus abrechnen)
💶 2200€ pauschal bei vollstationärer Pflege ➕ Leistungszuschlag
...
Zum 1. Januar 2024 wurde das Pflegegeld um rund 5% erhöht (AOK, 2023). Es gibt keine verbindlichen Regelungen zu künftigen Steigerungen.
Mehr zu den Änderungen ab 2024 lesen.
Ende 2019 hatten 241.643 Menschen den Pflegegrad 5. Insgesamt 4,1 Mio hatten Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung (DESTATIS, 2020).
Wird das Budget für Sachleistungen nicht ausgeschöpft, kann das Pflegegeld anteilig ausgezahlt werden [Kombinationsleistungen ...]. Im Brief mit dem Bescheid der Pflegekasse, werden die Leistungen in der Regel beschrieben. Ein Tipp von Raimund Schmid: diese Zahlungen der Pflegeversicherung seien weder von den Pflegebedürftigen, noch von den Angehörigen in der Steuererklärung anzugeben, „selbst, wenn eine einzige Person das gesamte Pflegegeld erhält.“ (2019, Seite 105)
Der monatliche Entlastungsbetrag (125€) ist in erster Linie für „Hauswirtschaft und Betreuung“ gedacht. Auch dieser Betrag kann, so wie die Sachleistungen, nur mit einer anerkannten Einrichtung abgerechnet werden. Es ist möglich nicht beanspruchte Entlastungsbeträge bis zum Juni des Folgejahres zu verbrauchen (DAlzG, 2018a).
In vielen Gemeinden gibt es Projekte, die Alltagshilfen anbieten. Langzeitarbeitslose bekommen „1–Euro–Jobs“ und Senior*innen können länger selbständig in ihrer Wohnung leben (Rheinische Post, 2018a). Im Main-Tauber Kreis schließen sich Landfrauen zusammen, um auch in diesem Bereich arbeiten zu können (Mannheimer Morgen, 2018). Ob auch bei Ihnen in erreichbarer Nähe passende Angebote gemacht werden? Skepsis ist angebracht. Ein Bericht aus Drensteinfurt ⇗ (15000 Einw.) zeigt: alle drei Pflegedienste im Ort melden: „Keine Kapazitäten frei.“ (WN, 2018) Solche Klagen sind aus ganz Deutschland seit 2017 immer häufger zu hören: weder für hauswirtschaftliche, noch für pflegerische Aufgaben ist ausreichend Personal zu finden. Der SoVD berichtet auch 2021 über die gleichen Probleme. In NRW gibt es seit 2019 die Möglichkeit auch Hilfen von Einzelpersonen mit MiniJob-Verhältnis oder im Rahmen von „Nachbarschaftshilfe“ mit den Pflegekassen abzurechnen (Novitas, 2019a; Rechtsgrundlage für diese Sonderregelung sind §§ 10 und 11 AnFöVO (NRW) ⇗).
Auch über zwei Jahre nachdem Erwin Rüddel ⇗ (MdB, CDU) am 3.2.2018 „konsequentes Handeln“ der Politik ankündigte, haben sich die Schwierigkeiten in der pflegerischen Versorgung auf ganz Deutschland ausgeweitet: „Alle ambulanten Pflegedienste berichten mir von Aufnahmestopps. Ohne Ausnahme. Egal ob in West-, Ost-, Nord- oder Süddeutschland, egal ob privat oder Wohlfahrt. Es gibt sogar einige, die Verträge kündigen, weil sie eine verlässliche ambulante Versorgung nicht mehr gewährleisten können.“ (Prof. Andreas Büscher, 2019) [... mehr] Ein Anruf im Pflegestützpunkt sollte lokale Angebote bringen.
Im Dezember 2018 wird im Sonntagsblatt wieder betont, dass nur wenige Versicherte den Entlastungsbetrag (125€/Monat) nutzen. (siehe Öchsner, 2017)
Es können Ausgaben für Pflegehilfsmittel bis zu 40€ pro Monat erstattet werden. (Ihr Sanitätshaus berät Sie sicher gern!)
Über Altenheime berichten die Medien fast nur, wenn wieder etwas schief gegangen ist. Ist wirklich alles skandalös in der stationären Altenpflege? Es gibt in Deutschland über 14000 Altenheime, in denen jeweils etwa 100 Menschen leben. Tag für Tag werden etwa 1,4 Mio Menschen versorgt. Ich lese weniger als 10 Skandalmeldungen pro Jahr. Daraus schließe ich: meist ist es wohl einigermaßen ok im Altenheim. Hier ein Bericht: Ein Tag im Leben des Altenpflegers ⇗ (taz, 2019a).
Der seit Jahrzehnten immer schmerzlichere Fachkräftemangel in der Pflege wirkt sich auch in den Altenheimen aus. Seit 2020 wird in den Medien zunehmend oft davon berichtet, dass Pflegebetten leer bleiben oder sogar Häuser geschlossen werden müssen, weil Stellen nicht besetzt werden können. Folglich müssen Pflegebedürftige abgewiesen werden. (BR, 2023a) Es ist auch zu hören, dass Altenheime gar nicht erst gebaut werden, weil die Träger davon ausgehen, nicht genügend qualifiziertes Personal zu finden (Hermanns, 2023).
Ein Altenheim bekommt bei Pflegegrad 5 als Zuschuss 2005€ von der Pflegekasse. Zusätzlich können 125€/Monat für Betreuungsleistungen abgerechnet werden. Wer im Altenheim lebt, muss einen Eigenanteil zahlen. Das sind 2022 durchschnittlich 2411€ pro Monat. Darin enthalten ist der „einrichtungseinheitliche, pflegebedingte Eigenanteil“ von durchschnittlich 1139€ pro Monat (NDR,2023a). Von Jahr zu Jahr können immer weniger Menschen solche Kosten aufbringen. Besonders in Häusern privater Trägerschaft werden Zusatzleistungen angeboten, die weder Sozialamt, noch Kranken– oder Pflegekasse übernehmen.
Das der pflegebedingte Eigenanteil sehr unterschiedlich hoch ist, kann zum Teil mit unterschiedlichen Personalschlüsseln erklärt werden (Schmid, 2019; Seiten 29+30). Die Eigenanteile der Pflegebedürftigen für die Versorgung im Altenheim steigen stetig. Im Januar 2021 meldet der SovD, dass im Jahr 2020 die durchschnittlichen pflegebedingten Eigenanteile auf 831€/Monat und die monatlichen Gesamtrechnungen der Altenheime auf durchschnittlich 2068€ gestiegen seien. Das können viele Pflegebedürftige nicht finanzieren. Im Oktober 2020 kündigt Gesundheitsminister Jens Spahn an, er wolle den pflegebedingten Eigenanteil auf 700€/Monat für maximal 3 Jahre begrenzen (BMG, 2020b). Die Frankfurter Rundschau titelt 2023: „Armutsfalle Pflegeheim“.
Im August 2019 hat die Bundesregierung beschlossen, ein Gesetz auf den Weg zu bringen, dass in dieser Situation nur noch Kinder mit mehr als 100000€ Jahreseinkommen zur Kasse bittet. Wie so vieles in der Sozialpolitik, hat auch dieser Gesetzesentwurf viele Haken und Ösen. [... mehr lesen]
Von 2017 bis 2021 gibt es keine Erhöhungen von Pflegegeld / Sachleistungen. Da die Kosten aber (überdurchschnittlich) steigen, werden die Belastungen für die Pflegebedürftigen immer größer. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) fordert deshalb: Die Leistungen der Pflegeversicherung müssen regelhaft dynamisiert werden (2021).
Es gibt viele verschiedene Leistungen der Pflegeversicherung, wenn Pflegegrad 5 bewilligt wurde.
Zur vollständigen Liste.
Wer pflegebedürftigen Nachbarn oder Angehörigen hilft, könnte unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen. Unter Umständen werden Beiträge zur Rentenversicherung für die Pflegepersonen gezahlt.
Falls sie für pflegerische Hilfen mehr ausgeben, als die Pflegeversicherung zahlt, springt unter Umständen das Sozialamt ein. Lassen Sie sich beraten!
Es gibt viele weitere staatliche Leistungen bei Pflegebedürftigkeit.
Zum Beispiel: Wer Pflegegrad 4 oder Pflegegrad 5 hat, könnte Steuern sparen. Die DHZ veröffentlichte im November 2017 Hinweise dazu: Den Pflegebedürftigen stehe der „erhöhte Behinderten-Pauschalbetrag in Höhe von 3700€ zu.“ Bei häuslicher Versorgung komme „der Pflegebetrag von 924€ als außergewöhnliche Belastung“ hinzu. (Ab 2021 1800€; VZ NRW, 2020a) Pflegende Angehörige die erben könnten „im Rahmen der Erbschaftssteuerermittlung einen zusätzlichen Pflegefreibetrag in Höhe von 20000€ beantragen“. (VdK zu Steuererleichterungen ⇗, 2019a)
Zum Beispiel: In Bayern soll 2018 begonnen werden ab Pflegegrad 2 ein bayerisches Pflegegeld von 1000€ pro Jahr zu zahlen.
Nutzen Sie die Beratungsangebote der Pflegestützpunkte! [Zeitungsartikel über die Arbeit im Pflegestützpunkt in Alzey ⇗ (2016)]. Viele Pflegekassen machen zusätzliche Angebot zur individuellen Beratung: Broschüre über die Angebote der AOK Pflegeberater 
(2015).
Wer Unterstützung bei pflegerischen Verrichtungen braucht, benötigt oft vielerlei Leistungen der Krankenkassen. Von dort müssen oft Zuzahlungen verlangt werden. Das können in einem Jahr schon mal über 200€ sein. So wurde eine Belastungsgrenze fest gelegt. Sie „liegt bei 2% der Bruttoeinkünfte zum Lebensunterhalt aller im Haushalt lebenden Personen pro Kalenderjahr. Bei chronisch Kranken liegt die Grenze bei 1%.“ (VZ) Rufen Sie bei Ihrer Krankenkasse an und lassen Sie sich beraten!
Infos der Verbraucherzentrale (VZ) ⇗.
Viele Medikamente sind von der Zuzahlung befreit. Die Krankenversicherungen stellen dazu jeweils aktuelle Listen bereit:
Themenseite: Befreiungsliste Arzneimittel ⇗ auf www.gkv-spitzenverband.de.
Umbaumaßnahmen
Die Pflegekasse greift auch bei den Kosten für Umbaumaßnahmen unter die Arme. Das könnte ein Patientenlifter sein, der fest eingebaut wird und den Transfer vom Bett auf einen Rollstuhl ermöglicht. Denkbar ist auch ein Treppenlifter oder eine neue Tür zur Terrasse, damit das Krankenbett nach draußen geschoben werden kann. Der Einbau eines Treppenlift kostet beim Markenhersteller 8000€ bis 12000€ (Müller, 2018). Auch die Kosten für einen Umzug in eine behindertengerechte Wohnung können (teilweise) übernommen werden.
Neben den Pflegekassen gibt es auch andere finanzielle Hilfen. Bis zu 1600€ Zuschuss können für Maßnahmen zum Einbruchschutz in Bestandsimmobilien gewährt werden. Bis zu 50000€ Kredit ab 0,75% Zinsen könnte es für Umbauten geben, die Barrieren mindern. (Stand August 2018) Dieses Geld von der Bundesregierung wird die über die KfW vergeben. Auch von den Bundesländern, zum Beispiel Niedersachsen und Brandenburg, gibt es Fördermittel für seniorengerechte Umbauten (Handelsblatt, 2018b). Die Pflegestützpunkte sollten auch zu solchen Förderprogrammen beraten können.
Ein elektrisch höhenverstellbares Krankenbett oder ein mobiler Patientenlifter ⇗ werden gesetzlich (meist) nicht zu Umbaumaßnahmen gerechnet, sondern gelten als Hilfsmittel. Hilfsmittel können ärztlich verordnet und von der Kranken- bzw. Pflegekasse bezahlt werden.
Beratung
Kai Wiedermann schreibt: „Die sozialpolitischen Leistungen sind in Anzahl und Ausgestaltung so kompliziert, dass viele sie nicht durchblicken.“ (2020)
Wer Leistungen zum Pflegegrad 5 bekommt, muss vier mal im Jahr Pflegeberatung in der eigenen Wohnung in Anspruch nehmen (§ 37(3) SGB XI ⇗). Meistens werden solche Beratungen von ambulanten Pflegediensten durchgeführt. Häufige Themen sind Hilfsmittel wie Patientenlifter, Pflegebetten oder Transferhilfen. Oft geht es auch um rückenschonende Hebetechniken oder Möglichkeiten der Schmerztherapie. (Haben Sie Fragen zu „Mophium“? Oft ist ein persönliches Gespräch mit einer Pflegefachperson hilfreicher, als Infoblätter wie dieses ⇗.) Für Menschen die Urin/Stuhlgang nicht kontrollieren können, stehen auch erhelblich mehr Hilfsmittel zur Verfügung, als nur die bekannten Einlagen ⇗. Zum Beispiel: Für Männer gibt es Condomurinale ⇗, die selbstständig angelegt werden können.
Pflegebedürftige, wie Angehörige nutzen diese Termine viel zu selten als Chance, um Fragen aus dem Pflegealltag zu klären (MAZ, 2018) ... Noch ein Beispiel: Sie denken, Sie kennen Rollstühle? Rollstuhl–HighTec–2019 ⇗... Noch ein Beispiel: Für die Wohnung gibt nicht nur Treppenlifter sondern auch Senkrechtlifter 
. Viele Helferlein für den Alltag in der Broschüre: Wohnen mit technischer Unterstützung
CORONA
Im März wurde bekannt, dass (vorerst) bis 30. September 2020 keine Verpflichtung zu diesen Beratungsbesuchen besteht. „Die gesetzlich vorgesehenen Konsequenzen für Pflegebedürftige, wie Leistungskürzungen bei fehlendem Nachweis, werden ausgesetzt.“ (Bilbliomed, 2020a)
Die pflegenden Angehörigen genießen weitgehenden Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Von dort gibt es einen Tipp gegen Überforderung: „Nutzen Sie frühzeitig die Beratungsangeote der Pflegestützpunkte, der Verbraucherzentralen, der Pflegekassen (z.B. § 7a SGB XI ⇗), der Wohlfahrtverbände oder anderer Einrichtungen, um sich ausführlich über Unterstützungs- und Finanzierungsmöglichkeiten zu informieren.“ (DGUV, 2018, Seite 8)
[Mehr zur Pflegeberatung ...]
Pflegende Angehörige
Wer einen pflegebedürftigen Angehörigen versorgt, erbringt täglich Höchstleistungen! Für sehr viele Pflegebedürftige ist das der Kern von Lebensqualität. Die gesellschaftliche Bedeutung dieser Hilfen ist schwer zu schätzen. Zum volkswirtschaftlichen Wert gibt es Hochrechnungen: alle Einnahmen der sozialen Pflegeversicherung reichten wohl nicht aus, um die Angehörigen mit Mindestlohn auszustatten [... mehr].
Nicht selten führt das zu körperlicher und psychischer Überlastung. Das Gefühl ständig in Bereitschaft sein zu müssen und immer weniger soziale Kontakte außerhalb der Pflegeverantwortung zu haben, geht an die Substanz. Eigentlich täglich irgend etwas für die Pflegebedürftigen tun zu müssen, lässt kaum Zeit und Energie für eigene Interessen. Aus dem Alltag einer pflegenden Angehörigen ⇗ (Romana, 2016).
Manchmal kommt zur Pflegebedürftigkeit noch eine Infektion mit „Krankenhauskeimen“ genauer: mit „multi-resistenten Erregern“ (MRE, früher MRSA) hinzu. Angehörige und Betroffene bekommen dann oft viele widersprüchliche Informationen. verständliche Hinweise zum Umgang mit MRE.
Fallen die pflegenden Angehörigen aus, können Leistungen zur Kurzzeitpflege oder/und Verhinderungspflege in Anspruch genommen werden. So werden Angehörige unterstützt, wenn Sie Zum Beispiel Urlaub von der Pflege machen möchten (MoMa, 2018).
Im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB ⇗) werden Beschäftigte regelmäßig zur Qualität der Arbeit befragt. 2017 ging es auch um die Vereinbarkeit von Pflegeverantwortung und Erwerbsarbeit. „Dabei kam heraus, dass jeder elfte Beschäftigte neben seiner beruflichen Tätigkeit eine oder sogar mehrere Personen zu Hause pflegt, was zu Problemen führt. Teilzeit würde zwar helfen, doch dann entstehen finanzielle Lücken. Überwiegend Frauen und ältere Beschäftigte übernehmen die Pflegeverantwortung in der Familie. Im Durchschnitt kostet sie das 13,3 Stunden pro Woche.“ (VerDi, 2018) Diese Zahlen unterstreichen die gesellschaftliche Bedeutung der Leistungen pflegender Angehöriger.
In den Medien wird häufig berichtet, Frauen aus Osteuropa, die in die Pflegewohnung einziehen, seien billig zu organisieren. Mehr zur 24 Stunden Pflege.
Zukunftsmusik ...
Bis zu 1700€/Monat für pflegende Angehörige ...
... das verspricht ein neues Modell im Bundesland Burgenland (Österreich). Dabei wird das „Gehalt“ von einer landeseigenen GmbH gezahlt. Das soll nicht mit der Gießkanne verteilt werden, sondern Zahlungen sind gestaffelt und an Bedingungen geknüpft. (PSB, 2020; Sell, 2020a) Trotzdem: Diese Anerkennung für die Leistungen pflegender Angehöriger ist ein bedeutendes Signal!
Über ein Rahabilitationsangebot: Auszeit für pflegende Angehörige. Eine Internetsuche nach Pflegehotel ⇗ bringt zig Treffer ... die Qualität der Angebote schwankt aber sehr. Grundsätzlich haben pflegende Angehörige Anspruch auf Kuren.
Und jetzt mal ganz alltäglich: Sie müssen nicht alles selbst machen, zum Beispiel: Staubsaugen. Allgemeines zu Saugrobotoren finden Sie in der Zeitschrift test Ausgabe März 2019 ⇗. Die meisten öffentlichen Bibliotheken haben test abonniert. Zum Beispiel: Medikamentengabe. Die gesetzlichen Krankenkassen können einen Pflegedienst bezahlen um sicherzustellen, dass verordnete Medikamente auch genommen werden.
Mehr über Pflegende Angehörige
Sozialversicherung der Pflegepersonen
Wenn Pflegegrad 5 zugestanden wurde, können pflegende Angehörige in der gesetzlichen Rentenversicherung abgesichert werden. Für die Pflege müssen wöchentlich mindestens 10 Stunden, verteilt auf wenigstens zwei Tage aufgewendet werden. Zusätzlich dürfen Sie nebenbei nicht mehr als 30 Stunden arbeiten. Beispiel: Wenn jemand das ganze Jahr 2018 pflegte und die Pflegekasse Rentenbeiträge überwiesen hätte ... Gäbe es bei Pflegegrad 5 2021 monatlich zwischen 20,63€ und 30,90€ mehr Rente. (DRV, 2021a)
[Details zur Rentenversicherung der Pflegepersonen]
[Details zur Unfallversicherung der Pflegepersonen]
Aus den Mitteln der Pflegeversicherung können auch Beiträge zur gesetzlichen Arbeitslosenversicherung der Pflegepersonen gezahlt werden.
Aus der Beratung: ⁇ Mir wurde Pflegegrad 2 bewilligt. Wird das Pflegegeld auf die Hartz IV (ALG II) Leistungen angerechnet?
‼ Dazu steht was im § 13 (5) SGB XI ⇗: »Die Leistungen der Pflegeversicherung bleiben als Einkommen bei Sozialleistungen und bei Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, deren Gewährung von anderen Einkommen abhängig ist, unberücksichtigt ...« Das sollte Ihre Frage beantworten.
Es ergibt sich aber sofort das nächste Problem: Wenn Sie einen Teil des Pflegegeldes an eine Pflegeperson geben, die Arbeitslosengeld II bekommt, wird es dann angerechnet? Der Gesetzgeber lässt so wenig Pflegegeld zahlen, dass es in keinem wirtschaftlichen Verhältnis zum festgestellten Pflegeaufwand steht. Der Gesetzgeber hat bei jeder Reform der Pflegeversicherung betont, wie wichtig die Angehörigenpflege sei. Politisch wäre es widersinnig solche Zahlungen bei Sozialhilfe oder ALG II anzurechnen. Das wird in einzelnen Abteilungen jedoch anders gesehen. Lassen Sie sich vor Ort beraten!
Allgemein zum Pflegegeld
„Da die tatsächlichen Kosten für die Pflege das gebührende Pflegegeld in den meisten Fällen übersteigen, kann das Pflegegeld nur als pauschalierter Beitrag zu den Kosten der erforderlichen Pflege verstanden werden.“ Dieser Satz stammt von www.gesundheit.gv.at und zeigt, dass sich nicht nur der Gesetzgeber in Deutschland mit der Unterstützung der informellen Pflege schwer tut.
Entlastung für die Angehörigen könnten professionelle Pflegekräfte bringen, die zum Beispiel bei der Gabe und Organisationen von Medikamenten (Behandlungspflege) helfen. Auch aufwendige Verrichtungen der Körperpflege, wie zum Beispiel beim Duschen (Grundpflege) machen mit Profis oft weniger Stress. Leider ist seit Jahren immer häufiger zu lesen, das Pflegedienste Anfragen ablehnen müssen, weil es nicht gelingt ausreichend Personal zu finden (NOZ, 2018).
Pflegezeit für Angehörige
Nahe Angehörige können Anspruch auf (bezahlte) Arbeitsbefreiung bis zu 10 Tagen haben, wenn ein Mensch neu, akut pflegebedürftig wird (§ 2 PflegeZG ⇗ und § 44a SGB XI Absatz 3 ⇗). Pflegezeit heißt es auch, wenn Angehörige geplant (auch teilzeitlich) von der Arbeit bis zu 24 Monate befreit werden (§ 3 PflegeZG ⇗ und § 4 PflegeZG ⇗). Für die Begleitung Angehöriger in der letzten Lebensphase zu Hause oder in einem Hospiz haben Angehörige einen Rechtsanspruch darauf, drei Monate ohne Lohnfortzahlung lang weniger zu arbeiten oder auch ganz auszusetzen (§ 3 (6) PflegeZG ⇗). Manche dieser Regelungen gelten nur für Betriebe mit mehr als 15 oder mehr als 25 Angestellten.
Seit Jahren stehen verschiedene Formen der Pflegezeit von der Pflegeversicherung angeboten – das wird kaum genutzt (Sell, 2019c).
[Mehr über die Pflegezeit ...]
Widerspruch
Gegen die Entscheidungen der Pflegekassen kann Widerspruch eingelegt werden. Normalerweise wird im Bescheid über die Entscheidung der Pflegekasse auch über die Frist für einen Widerspruch informiert. Das sind oft vier Wochen. Diese Frist ist wichtig: ist sie verpasst muss der Widerspruch abgelehnt werden.
Die Begründung für einen Widerspruch sollte detailliert Unzulänglichkeiten des MDK Gutachtens aufzeigen. Dazu sollten Sie das Gutachten Satz für Satz durchgehen. Was im bürokratischen Sinne als „Selbstständigkeit“ und „Hilfebedarf“ einzuschätzen ist, wird in den Begutachtungsrichtlinien (BRi) auf etwa 250 Seiten festgelegt. Die BRi gelten für gesetzlich und privat Versicherte in gleicher Weise. Aus den Beratungen des SoVD (2019a) kommt der Hinweis: Ein Widerspruch sei in erster Linie mit Argumenten zu begründen, die sich auf das Modul 4: Selbstversorgung beziehen, denn dies beeinflusst das Endergebnis mit 40% am stärksten (§15 SGB XI (2) ⇗).
Immer wieder wird geschrieben, dass die Gutachtenden der MDK ihre Arbeit auch von den Folgekosten beeinflussen ließen: „Es ist eben ein Unterschied, ob [für die Versorgung im Altenheim] pro Monat 1263€ für Pflegegrad 3 oder 2005€ für Pflegegrad 5 gezahlt werden müssen.“ (Schmid, 2019; Seite 26) Seit 1995 finden MDK Begutachtungen statt. Seit dem ist uns noch kein einziger Bericht zu einem solchen Vorgang zu Ohren gekommen.
Während es für Erstanträge feste Bearbeitungsfristen gibt, ist es offen, wie lange Pflegekasse und MDK mit einem Widerspruch brauchen. Sie müssen mit mindestens drei Monaten rechnen.
Zum Widerspruch können wir Sie individuell beraten.
Überleitung
Wer im Dezember 2016 schon eine Pflegestufe hatte, wurde zum Januar 2017 automatisch auf Pflegegrade umgestellt. Aus Pflegestufe 1 wurde Pflegegrad 2.
Wer im Dezember 2016 zwar keine Pflegestufe, aber die „eingeschränkte Alltagskompetenz“ (Pflegestufe 0) bescheinigt hat, wird zum Januar 2017 automatisch auf Pflegegrad 2 umgestellt.
Details zur Überleitung.
Die Bundesregierung will die Umsetzung der Pflegereformen (PSG II und PSG III) systematisch wissenschaftlich begleiten lassen. „Die Evaluation solle Erkenntnisse zu der Frage liefern, inwieweit die beabsichtigten Wirkungen vor allem des zweiten und dritten Pflegestärkungsgesetzes eingetreten seien. Überprüft würden dabei alle beteiligten Akteure, um eventuelle Optimierungs- und Anpassungsmöglichkeiten auszuloten.“ (Millich, 2017)
Geldwerte Tipps:
💶 Hilfsmittel wie Wechseldruckmatratze ⇗ oder Sauerstoffkonzentrator ⇗ brauchen Strom. Das ist in einer Stunde nicht viel ... in den vielen Stunden eines Jahres macht sich das aber auf der Stormrechnung bemerkbar. Auch Treppenlifte und die Akkus von Elektromobilen oder Elektrorollstühlen ziehen viel Strom, wenn sie häufig benutzt werden. Otto Beier erklärt auf www.pflege-durch-angehoerige.de, dass die gesetzlichen Kassen grundsätzlich verpflichtet sind die Stromkosten für verordnete Hilfsmittel zu übernehmen.
💶 „Pflegegeld darf nicht gepfändet werden, wenn ein Pflegebedrüftiger an eine pflegende Angehörige weiterleitet. Das hat der Bundesgerichtshoft in Karlsruhe entschieden. Es sei kein Entgelt für bestimmte Leistungen, sondern eine materielle Anerkennung, erklärten die Richter.“ (Tagesschau, 2023a)
💶 Die Einkommens- und Vermögensgrenzen beim Wohngeld wurden 2023 kräftig angehoben. Es lohnt sich zu prüfen, ob Anspruch besteht. Die Beträge für Grenzen und Leistungen können sich beim Wohngeld von Ort zu ort unterscheiden. Wenn Sie einen Antrag auf Wohngeld stellen, „müssen Sie Ihre persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse mitteilen“. Auch Heimbewohner*innen können Wohngeld bekommen. (Verbraucherzentrale, 2023a)
2018 hat die schwarz-rote Bundesregierung mit vielen Reformversprechen zur pflegerischen Versorgung ihre Arbeit aufgenommen. Das meiste wurde unter der Überschrift: Konzertierte Aktion Pflege zusammen gefasst. Im Juni 2019, die halbe Wahlperiode ist rum, bestätigt Andreas Westerfellhaus: die Finanzierung zentraler Reformideen ist ungeklärt. Bisher gibt's vor allem Absichtserklärungen. Wenig ist bei den Pflegebedürftigen angekommen. (Altenheim TV Spezial, 2019a)
Was würde es für Pflegebedürftige bedeuten, wenn sie keine pflegerischen Hilfen bekämen? 2019 haben dazu Auszubildende in Ulm diskutiert und eine Aktion für die Fußgängerzone entwickelt: Ein Tag ohne Pflegekräfte ⇗ (Video, ~2min), Bericht auf www.regio-tv.de.
Warum wir diese Internetseiten anbieten und wer wir sind.
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Allgemeine Informationen zu den Pflegegraden.
Quellen:
– Allgemeine Zeitung, 2016
– Altenheim TV Spezial(2019a): Konzertierte Aktion Pflege: zwischen Hoffnung und Wirklichkeit ⇗ (Videobericht vom 6. August 2019; 19:50 min) Bestandsaufnahme zu den zentralen Vorhaben der Bundesregierung.
– AOK, 2015: In besten Händen. Wie die AOK-Pflegeberatung Angehörigen hilft
– AOK, 2023: So erhöhen sich die Pflegeleistungen ab Januar 2024, Artikel auf www.aok.de
– Bayerischer Rundfunk, 2023a: Personalnot in der Pflege: "Wir haben ein massives Problem"
– BGW, 2019a: Mobile Personenlifter auf dem Prüfstand ⇗, Informationen auf www.bgw-online.de zum Thema Patientenlifter
– Bibliomed (2020a): Spahn und Westerfellhaus beschließen Sonderregeln für Heime, Artikel auf www.bibliomed-pflege.de vom 19. März 2020
– Begutachtungsrichtlinien (BRi) 2017, Abschnitt 1 und Abschnitt 4.10.1
– Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO), 2021: Zukunft der Hilfe und Pflege zu Hause
– Bundesministerium für Gesundheit (BMG) 2020b: Spahn: „Pflege ist die soziale Frage der 20er Jahre“ ⇗
– Bundesministerium für Gesundheit (BMG) 2023a: Themenseite: "Pflege im Heim"
– Bundesministerium für Gesundheit (BMG) 2023b: Pflegedienst und Pflegesachleistungen
– Bundesministerium für Gesundheit (BMG) 2023e: Ratgeber Pflege
– Bundesministerium für Gesundheit (BMG) 2023f: Das ändert sich 2024 in Gesundheit und Pflege, Pressemitteilung vom 15. Dezember 2023 (Link geprüft am 15. Dezember 2023)
– Büscher, Andreas, Pressemeldung der HS Osnabrück, 2019
– Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG), 2018a
– Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG), 2020b: Informationsblatt 8 | Die Pflegeversicherung ⇗
– Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), 2018
– Deutsche Rentenversicherung (DRV), 2021a: Pflege von Angehörigen lohnt sich auch für die Rente ⇗
– DHZ, Deutsche Handwerker Zeitung am 29.11.2017
– Drepper, Daniel, Correctiv (2016)
– FR (Frankfurter Rundschau), 2023a: Armutsfalle Pflegeheim
– Handelsblatt, 2018b
– Hermanns, Hartmut: Aachen: Gemeinsam eine Pflege-Modellregion entwickeln
– Landesbetrieb IT NRW (2021): Nahezu die Hälfte der Pflegebedürftigen in NRW ist in Pflegegrad 3, 4 oder 5 eingestuft ⇗
– Millich, 2017
– Mannheimer Morgen, 2018
– Märkische Allgemeine (MAZ) 2018
– MDR, 2019a
– MoMa (Morgenmagazin), 2018
– Müller, 2018
– NDR, 2023a: Pflegeheim: Wie hoch sind die Kosten?
– Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) 2018
– Öchsner, Thomas: Geld für die Einkaufshilfe ⇗. Der Journalist beschreibt aus Laiensicht, wie Angehörige durch Leistungen der Pflegeversicherung entlastet werden können (www.sueddeutsche.de, 4. Dezember 2017)
– Pflege Service Burgenland (PSB), 2020: Mehr Sicherheit und Wertschätzung für Burgenländer*innen, die pflegebedürftige Angehörige betreuen ⇗, Themenseiten zum „Lohn für pflegende Angehörige“
– RegioTV, 2019
– Rheinische Post, 2018a
– Romana, Tagebuchschreiberin und pflegende Angehörige (2016)
– Schmid, Raimund (2019): „12 Wege zu guter Pflege“
– Sell, Stefan (2019c): Von 2015 bis Mitte 2019 haben in ganz Deutschland 921 Darlehen im Rahmen der (bis zu) 24 Monate Pflegezeit in Anspruch genommen.
– Sell, Stefan (2020a): Neue Wege für pflegende Angehörige, die ihren Beruf aufgeben müssen: Eine Anstellung beim Bundesland und eine Bezahlung bis 1.700 Euro netto pro Monat. In Österreich ⇗, Artikel von Stefan Sell in seinem Blog www.aktuelle-sozialpolitik.de vom 15. Januar 2020
– Sonntagsblatt, 2018
– Sozialverband Deutschland (SoVD) 2019a, Artikel auf www.sovd-sh.de von Christian Schultz
– Sozialverband Deutschland (SoVD) 2021a: SoVD fordert Entlastung für Bewohner*innen von Pflegeeinrichtungen. Deckelung pflegebedingter Kosten ist zwingend erforderlich ⇗
– SoVD, 2021b: Jeden Monat verfallen 125 Euro von der Pflegekasse, Artikel auf www.sovd-sh.de vom 3. August 2021
– Statistisches Bundesamt (Destatis), 2020: Pflegestatistik 2019. Pflege im Rahmen der Pflegeversicherung Deutschlandergebnisse ⇗
– Süddeutsche, 2018b
– taz, 2019a:Ein Tag im Leben des Altenpflegers, Artikel von Jasmin Kalarickal, erschienen auf www.taz.de
– tagesschau (2023a): Pflegegeld darf nicht gepfändet werden, Beitrag auf www.tagesschau.de
– Techniker Krankenkasse, TK (2020a): Pflegeversicherung: Änderungen durch Corona-Pandemie ⇗
– test (Zeitschrift) die Ausgabe März 2019 ⇗ bringt auch Artikel zu den Themen: Saugroboter, Vorsorgevollmacht, Vitaminpräperate, Rollatoren
– VdK, 2019a: Steuererleichterungen für Menschen mit Behinderung, Artikel auf www.vdk.de
– Verbraucherzentrale (VZ) NRW, 2020a: Das ändert sich 2021 bei Arbeit, Ausbildung und Abgaben ⇗
– Verbraucherzentrale, 2023a: Wohngeld gibt es auch für Pflegebedürftige
– VerDi, 2018
– WAZ, Westdeutsche Allgemeine Zeitung (2019)
– WDR aktuell vom 27. Dezember (2018b)
– Wiedermann, Kai: Den Dschungel lichten, Kommentar in der WAZ ⇗ vom 6. August 2020
[ausführliche Quellenangaben]
